Gesetze, Gerichte und Behörden
BGH
Abkürzung für Bundesgerichtshof
Kurz und einfach erklärt
Der BGH ist das oberste Gericht in Deutschland. Er urteilt über Streit unter Bürgern oder Firmen und über Straftaten.
Seine Urteile prägen, wie andere Gerichte Gesetze lesen. Das gilt etwa für Wettbewerb, Werbung und Einwilligungen.
Für Betriebe sind seine Urteile oft ein Hinweis. Sie zeigen, wie man eine Frage zum Recht sehen kann.
Definition
Der BGH ist das oberste deutsche Gericht für Zivil- und Strafsachen. Seine Urteile prägen, wie andere Gerichte Gesetze auslegen, etwa zu Wettbewerb, Werbung und Einwilligungen. Für Betriebe sind seine Entscheidungen oft ein Anhaltspunkt, wie eine Rechtsfrage beurteilt werden kann.