Wein, Spirituosen, E-Zigaretten: Altersprüfung im Onlineshop

Das Jugendschutzgesetz arbeitet mit zwei Altersgruppen. Kinder sind Personen, die noch nicht 14 Jahre alt sind (§ 1 Absatz 1 Nummer 1 JuSchG), Jugendliche sind Personen, die 14, aber noch nicht 18 Jahre alt sind (§ 1 Absatz 1 Nummer 2 JuSchG). Wo das Gesetz von „Kindern und Jugendlichen“ spricht, meint es also alle Minderjährigen. Darauf bauen die Abgabeverbote für Alkohol auf: Bier, Wein, weinähnliche Getränke und Schaumwein sowie Mischungen davon mit alkoholfreien Getränken dürfen nicht an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren abgegeben werden (§ 9 Absatz 1 Nummer 1 JuSchG). Andere alkoholische Getränke — Spirituosen, Obstbrände, Liköre — und Lebensmittel, die solche Getränke in nicht nur geringfügiger Menge enthalten, dürfen an Kinder und Jugendliche überhaupt nicht abgegeben werden (§ 9 Absatz 1 Nummer 2 JuSchG).

Für den Versand steht die entscheidende Vorschrift in § 10 Absatz 3 JuSchG: Tabakwaren und andere nikotinhaltige Erzeugnisse und deren Behältnisse dürfen Kindern und Jugendlichen weder im Versandhandel angeboten noch im Wege des Versandhandels an sie abgegeben werden. § 10 Absatz 4 JuSchG erstreckt das auf nikotinfreie Erzeugnisse wie elektronische Zigaretten und elektronische Shishas samt deren Behältnissen. Was Versandhandel ist, bestimmt das Gesetz selbst (§ 1 Absatz 4 JuSchG): jedes entgeltliche Geschäft, das im Wege der Bestellung und Übersendung einer Ware ohne persönlichen Kontakt zwischen Lieferant und Besteller vollzogen wird — oder ohne dass durch technische oder sonstige Vorkehrungen sichergestellt ist, dass kein Versand an Kinder und Jugendliche erfolgt. Die Definition nennt damit den Hebel, an dem ein Onlineshop ansetzt: die Vorkehrung. Eine Altersprüfung ist in diesem Sinn kein Zusatz für vorsichtige Händler, sondern der Teil des Shops, auf den das Gesetz schaut.

Die erste Prüfung sitzt im Bestellablauf, und zwar dort, wo der Warenkorb zum ersten Mal einen Artikel der Stufe 16 oder 18 enthält — nicht auf der Startseite. Wer nur Gläser kauft, merkt von der Altersprüfung nichts. Wer eine Flasche Obstbrand in den Warenkorb legt, sieht im Checkout einen zusätzlichen Schritt, der in einem Satz sagt, warum er da ist. Das ist auch eine Frage der Abbruchquote: Ein unerklärter Pflichtschritt kurz vor dem Bezahlen ist genau die Art Reibung, bei der Kunden aussteigen. Wie man den Ablauf an dieser Stelle schlank hält, zeigt der Beitrag zu Warenkorbabbrüchen im Checkout.

Welches Verfahren dort läuft, entscheidet über die Aussagekraft. Die Spanne reicht von der bloßen Bestätigung bis zur Identifizierung mit Ausweisdokument. Das Gesetz schreibt kein bestimmtes Verfahren vor. Beim Versand von Tabak und E-Zigaretten stellt es auf Vorkehrungen ab, die sicherstellen, dass kein Versand an Kinder und Jugendliche erfolgt, und Gewerbetreibende haben in Zweifelsfällen das Lebensalter zu überprüfen (§ 2 Absatz 2 JuSchG). Im Versand sieht der Shop seinen Kunden nicht. Ob das den Zweifel zum Regelfall macht, wird unterschiedlich beurteilt; der vorsichtige Weg behandelt jede Bestellung der Stufe 18 so, als bestünde Zweifel. Auch die Zahlungsart ersetzt keine Prüfung: Ein Konto oder eine Karte sagt nichts darüber, wer vor dem Bildschirm sitzt. Welche Zahlungsarten sich sonst für einen Shop eignen, fasst der Überblick zu Zahlungsarten im Onlineshop zusammen.

Ein Feinkostshop verkauft Pasta, Olivenöl und einen Grappa. Legt ein Kunde alle drei in den Warenkorb, gilt für die ganze Bestellung die Stufe 18 — jedenfalls solange alles in einem Paket reist. Das ist die einfachste Regel und in vielen Fällen die richtige: ein Paket, eine Stufe, eine Zustellart. Sie hat allerdings eine Nebenwirkung. Der Aufpreis für die Zustellung mit Altersprüfung fällt dann auch für das Olivenöl an, und die Pasta kann nicht mehr an der Abholstation abgegeben werden.

Wer das vermeiden will, teilt die Sendung: Artikel ohne Beschränkung gehen als normales Paket, die Artikel der Stufe 16 oder 18 getrennt mit Altersprüfung. Das ist fair zum Kunden, aber aufwendiger im Lager und in der Abrechnung — zwei Sendungsnummern, zwei Versandbestätigungen und bei einer Rücksendung die Frage, welcher Teil zurückkommt. Welche Variante passt, hängt vom Sortiment ab: Ein Weinhändler mit überwiegend Artikeln der Stufe 16 fährt mit der einfachen Regel meist besser, ein Feinkostladen mit wenigen Flaschen neben viel Trockenware eher mit der Teilung. Wichtig ist nur, dass die Regel im System steht und nicht im Kopf der Person am Packtisch. Wie sich geteilte Sendungen auf die Rücksendungen auswirken, beschreibt der Beitrag zu Retouren im Onlineshop.

Ordnungswidrig handelt nach § 28 Absatz 1 JuSchG, wer als Veranstalter oder Gewerbetreibender vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Abgabeverbote verstößt — beim Alkohol nach Nummer 10, bei Tabak, nikotinhaltigen Erzeugnissen und E-Zigaretten im Versandhandel nach Nummer 13. Die Geldbuße kann in diesen Fällen bis zu 50.000 Euro betragen (§ 28 Absatz 5 JuSchG). Entscheidend ist das Wort fahrlässig: Es genügt, dass die gebotene Sorgfalt gefehlt hat. Die Frage im Ernstfall lautet also, welche Vorkehrungen getroffen waren — und die lässt sich nur beantworten, wenn der Shop sie belegen kann.

Dokumentiert wird das Ergebnis, nicht der Mensch. An die Bestellung gehören die Stufe des Warenkorbs, das Verfahren vor dem Kauf, sein Ergebnis und der Zeitpunkt, dazu die gewählte Zustellart und die Zustellbestätigung des Paketdienstes. Eine Ausweiskopie gehört nicht dazu. Sie ist für die Altersprüfung in aller Regel nicht nötig, und wer doch eine anfertigt, darf den Personalausweis nur mit Zustimmung des Inhabers und nur so ablichten, dass die Ablichtung eindeutig und dauerhaft als Kopie erkennbar ist (§ 20 Absatz 2 PAuswG); das allgemeine Datenschutzrecht gilt daneben weiter. Weniger Daten sind hier kein Verzicht, sondern die bessere Dokumentation: Ein gespeichertes „geprüft, Stufe erreicht, Verfahren, Datum“ belegt die Vorkehrung, ohne dass der Shop einen Bestand an Ausweisbildern verwalten muss. Was die Datenschutzerklärung dazu sagen sollte, fasst die Datenschutz-Checkliste für Websites zusammen.